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Breitband in Warstein

Geförderter Breitbandausbau nur erster Schritt - Kreis Soest und Stadt Warstein um Ausbau in bisher nicht-förderfähigen Gebieten am Ball

Das Fördergebiet in der Stadt Warstein, Karte: Kreis Soest

Vor wenigen Tagen konnte der Spatenstich für den zu 100% geförderten Breitbandausbau in der Stadt Warstein im Ortsteil Allagen erfolgen. Dieser Ausbauschritt ist auf bestimmte Fördergebiete innerhalb der Stadt Warstein beschränkt, wie aus der Karte ersichtlich. Der Chef der Warsteiner Wirtschaftsförderung, Andreas Pickhard, freut sich über die Zustimmung der Bürgerschaft in den Fördergebieten, versteht aber auch die Ungeduld derjenigen Bürgerinnen und Bürger bzw. Unternehmen, die nicht im Fördergebiet ansässig sind. Die Bundesförderung aber, um die sich alle kreisangehörigen Kommunen mit Unterstützung des Kreises Soest erfolgreich beworben haben, ist an enge Bedingungen geknüpft. Diese sind:
 

  • Gebiete mit einer aktuellen Versorgung von unter 30 Mbit/s im Download
  • Gebiete in denen kein privatwirtschaftlicher Eigenausbau in den nächsten drei Jahren angekündigt ist
  • Gebiete die nicht im Nahbereich der Hauptverteiler der Deutschen Telekom liegen
  • Gebiete die nicht in einer Einzellage liegen (Aus Budgetgründen im 3. Call, werden aber jetzt in den 6. Call mit aufgenommen)
  • Gebiete die nicht im „Schutzzeitraum“ (GAK-Förderung NRW, 7 Jahre Investitionsschutz für den Anbieter) einer älteren Förderung liegen

Stadt und Kreis sind bei der Klärung dieser Bedingungen und damit der konkreten Festlegung der Fördergebiete nicht frei. Vielmehr gibt es ein streng vorgeschriebenes Verfahren, die sogenannte Markterkundung. Hier müssen Telekommunikationsunternehmen Angaben zur bestehenden und zur geplanten Versorgung machen, damit diese dann ausgewertet werden können. Als weitere Einschränkung hat sich die maximale Fördersumme im 3. Call von 30 Mio. Euro erheblich ausgewirkt. Daraus hat sich zwingend das Fördergebiet ergeben. Erweiterungen sind nach den bundesgesetzlichen Vorgaben nicht zulässig.
 
Gerade deswegen sollen weitere Schritte erfolgen, die Breitbandversorgung weiter zu verbessern -  zur Zeit im 6. Call. Dies bedeutet, dass nunmehr unter Berücksichtigung der aktuellen Vorgaben ein erneuter Förderantrag zu stellen ist, in dem die restlichen Wohnlagen und unterversorgte Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser in ein neues Fördergebiet aufgenommen werden können. Entsprechend Anträge werden vorbereitet.
Wirtschaftsförderer Andreas Pickhard und der Breitbandkoordinator des Kreises Soest, Christof Hellmann, erklären: "In enger Zusammenarbeit zwischen Stadt Warstein und Kreis Soest sind wir am Ball, den weiteren Ausbau, ob privat oder gefördert, zu generieren. Hinzu kommen in 2019 Gespräche von Bürgermeister Schöne mit der Innogy, die den derzeitigen Förderwettbewerb gewonnen hat. Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel und Wege einsetzen, um den Breitbandausbau in der Stadt Warstein flächendeckend voranzutreiben!"