Amtsblätter

Öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt veröffentlicht. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Erscheinungstages des Amtsblattes vollzogen.

Damit diese Seite übersichtlich bleibt, finden Sie hier nur die letzten Ausgaben des Amtsblattes mit Inhaltsangabe aufgelistet und verlinkt. Weitere -ältere- Ausgaben finden Sie am Ende der Auflistung.

Amtsblätter aus den Vorjahren können Sie hier anfordern.

Amtsblatt des Kreises Soest

Im Amtsblatt für den Kreis Soest, das seit 2010 erscheint, veröffentlicht der Kreis Soest amtliche Bekanntmachungen, welche die Allgemeinheit betreffen und dazu dienen, einen Sachverhalt öffentlich bekannt zu geben. Das Amtsblatt kann heruntergeladen oder per Newsletter angefordert werden.

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Amtsblatt Nr. 10 vom 31. August 2023

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche  Bekanntmachung  der  Bezirksregieung  Arnsberg; Flurbereinigungsverfahren Sundern - Hachen, Az.: 61311; 33.03.46.06-007, Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung (Bodenwertermittlung)

Amtsblatt Nr. 9 vom 10. August 2023

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche Bekanntmachung Einladung zur 25. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am Montag, 21.08.2023, 18:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses, Dieplohstraße 1, 59581 Warstein
  2. Öffentliche Bekanntmachung über die Feststellung des Nachfolgers für das ausscheidende Ratsmitglied Herrn Gerd Treptow
  3. Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Warstein zum 31.12.2022
  4. Öffentliche Bekanntmachung der zur Aufbereitung des Trinkwassers verwendeten Zusatzstoffe und des Härtebereiches des Trinkwassers für den Versorgungsbereich der Stadtwerke Warstein

Amtsblatt Nr. 8 vom 13. Juli 2023

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche  Bekanntmachung  über  die  öffentliche  Auflegung  der Vorschlagsliste  
    Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen der Stadt Warstein für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 im Jugendschöffengericht Soest und der Jugendkammer des Landgerichts Arnsberg
  2. Öffentliche  Bekanntmachung  Richtlinien  des  Jugendamtes  der  Stadt Warstein über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege gemäß §  23  Sozialgesetzbuch  8  (SGB  VIII)  in  Verbindung  mit  §§  21-23 Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
  3. Öffentliche Bekanntmachung 72. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Warstein „Photovoltaik am Steinrücken“ in der Ortschaft Suttrop 
    hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses vom 21.06.2023 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung
  4. Öffentliche  Bekanntmachung  72.  Änderung  des  Flächennutzungsplanes der Stadt Warstein „Photovoltaik am Steinrücken“, Ortschaft Suttrop 
    hier:  Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04. Januar 2023 (BGBI 2023 I Nr. 6)
  5. Öffentliche  Bekanntmachung  Aufstellung  des  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaik am Steinrücken“, Ortschaft Suttrop
    hier: Bekanntmachung  des  Aufstellungsbeschlusses  vom  21.06.2023 gem.  §  2  Abs.  1  Baugesetzbuch  (BauGB)  in  der  derzeit  gültigen Fassung
  6. Öffentliche  Bekanntmachung  Aufstellung  des  vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaik am Steinrücken“, Ortschaft Suttrop 
    hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04. Januar 2023 (BGBI 2023 I Nr. 6)
  7. Öffentliche  Bekanntmachung  Aufstellung  des  Bebauungsplanes „Gewerbegebiet am Innerweg II, Ortschaft Hirschberg 
    hier: Frühzeitige  Öffentlichkeitsbeteiligung  gem.  §  3  Abs.  1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 04. Januar 2023 (BGBI 2023 I Nr. 6)

Amtsblatt Nr. 7 vom 9. Juni 2023

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche  Bekanntmachung  über  die  Feststellung  des  Nachfolgers  für das ausscheidende Ratsmitglied Herrn Dirk Störmann
  2. Öffentliche  Bekanntmachung  über  die  Feststellung  des  Nachfolgers  für das ausscheidende Ratsmitglied Herrn Bernd Schauten
  3. Öffentliche  Bekanntmachung  über  die  24.  Sitzung  des  Rates  der  Stadt Warstein am Montag, 19.06.2023, 18:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses, Dieplohstraße 1, 59581 Warstein
  4. Öffentliche Bekanntmachung Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG) Veröffentlichungspflicht nach § 7 KorruptionsbG
  5. Öffentliche  Bekanntmachung  über  die  öffentliche  Auflegung  der Vorschlagsliste
    Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Warstein für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 in den - gemeinsamen - Schöffengerichten im Landgerichtsbezirk Arnsberg und den Strafkammern des Landgerichts Arnsberg
  6. Öffentliche  Bekanntmachung  Bebauungsplan  "Industriepark  Warstein-Belecke III", Ortschaft Belecke
    hier:  Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. l S. 3634),  zuletzt  durch  Artikel  2  des  Gesetzes  vom  04.  Januar  2023 (BGBl. 2023 I Nr. 6) geändert

 

Amtsblatt Nr. 6 vom 27. April 2023

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Warstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus  Anlass von besonderen Ereignissen in der Ortschaft Warstein
  2. Öffentliche Bekanntmachung Richtlinie der Stadt Warstein über die Vergabe von Zuschüssen für die Gestaltung von Fassaden und Hofflächen im Bereich der Innenstadt von Warstein (Fassaden- und Hofprogramm Innenstadt Warstein) vom 25.04.2023
  3. Öffentliche Bekanntmachung Fischereigenossenschaft Warstein zur Genossenschaftsversammlung am Dienstag, 23. Mai 2023 um 20.00 Uhr im „Loagshof“, 59581 Warstein-Niederbergheim
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