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Amtsblätter
Öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt veröffentlicht. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Erscheinungstages des Amtsblattes vollzogen.
Damit diese Seite übersichtlich bleibt, finden Sie hier nur die letzten Ausgaben des Amtsblattes mit Inhaltsangabe aufgelistet und verlinkt. Weitere -ältere- Ausgaben finden Sie am Ende der Auflistung.
Amtsblätter aus den Vorjahren können Sie hier anfordern.
Amtsblatt Nr. 11 vom 6. April 2020
Inhaltsübersicht
- Aufhebung der Allgemeinverfügungen der Stadt Warstein vom 15., 17. und 18. März 2020
Amtsblatt Nr. 10 vom 2. April 2020
Inhaltsübersicht
- Öffentliche Bekanntmachung Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Warstein für das Haushaltsjahr 2020
- Öffentliche Bekanntmachung Verkehrssicherungspflicht auf den städtischen Friedhöfen; Überprüfung der Standsicherheit der Grabsteine
Amtsblatt Nr. 9 vom 21. März 2020
Inhaltsübersicht
- Allgemeinverfügung der Stadt Warstein vom 21.03.2020 zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
Amtsblatt Nr. 8 vom 18. März 2020 - aufgehoben, es gilt die CoronaSchVO
Inhaltsübersicht
- Öffentliche Bekanntmachung Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Übertragung von SARS-CoV-2 (»Corona-Virus«)
hier: Fortschreibung des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15.03.2020 und 17.03.2020 zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 18.03.2020 - Öffentliche Bekanntmachung Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Übertragung von SARS-CoV-2 (»Corona-Virus«)
hier: Umsetzung der aufsichtlichen Weisung zum Betretungsverbot Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Einrichtungen), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen, heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren ab Mittwoch 18.03.2020, zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 - Öffentliche Bekanntmachung Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona-Virus)
hier: Reiserückkehrer aus Risikogebieten - Anordnung häusliche Quarantäne
Aktuelle Risikogebiete nach dem RKI (Stand: 15.03.2020): Italien, Iran, In China: Provinz Hubei (inkl. Stadt Wuhan), In Südkorea: Provinz Gyeongsangbuk-do (Nord-Gyeongsang), In Frankreich: Region Grand Est (diese Region enthält Elsass, Lothringen und ChampagneArdenne), In Österreich: Bundesland Tirol, In Spanien: Madrid, In USA: Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York - die sich im weiteren Verlauf herausstellenden Risikogebiete eingeschlossen (vgl. unter www.rki.de)
Amtsblatt Nr. 7 vom 17. März 2020 - aufgehoben, es gilt die CoronaSchVO
Inhaltsübersicht
- Öffentliche Bekanntmachung
Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Übertragung von SARS-CoV-2 (»Corona-Virus«);
hier: Weitere kontaktreduzierende Maßnahmen ab dem 16.03.2020 und 17.03.2020
Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW vom 15.03.2020