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Amtsblätter

Öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt veröffentlicht. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Erscheinungstages des Amtsblattes vollzogen.

Damit diese Seite übersichtlich bleibt, finden Sie hier nur die letzten Ausgaben des Amtsblattes mit Inhaltsangabe aufgelistet und verlinkt. Weitere -ältere- Ausgaben finden Sie am Ende der Auflistung.

Amtsblätter aus den Vorjahren können Sie hier anfordern.

Amtsblatt Nr. 18 vom 14. November 2019

Inhaltsübersicht:

  • Öffentliche Bekanntmachung Einladung zur 42. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am 26.11.2019, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Feuerwehrhauses Warstein
  • Öffentliche Bekanntmachung Einladung zur 3. Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Warstein am 27.11.2019, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Warstein
  • Öffentliche Bekanntmachung Einladung der Jagdgenossenschaft Allagen - südlich der Möhne gelegener Teil - zur außerordentlichen Genossenschaftsversammlung am Donnerstag, 28.11.2019, 20:00 Uhr im "Loagshof", Niederbergheim
  • Zwangsversteigerung

Amtsblatt Nr. 17 vom 24. Oktober 2019

Inhaltsübersicht:

    • Öffentliche Bekanntmachung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Warstein ab dem 01.01.2020
    • Öffentliche Bekanntmachung Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Bereich "Haarhöfe Ost" im vereinfachten Verfahren, Ortschaft Allagen
      hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses vom 04.07.2019 gem. §§ 35 Abs. 6 i.V.m. 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I 3634)
    • Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des Entwurfs einer Außenbereichssatzung für den Bereich "Haarhöfe Ost", Ortschaft Allagen, entsprechend § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
    • Öffentliche Bekanntmachung 1. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtzentrum 1" (Marktplatz) in der Ortschaft Warstein
      Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
      hier: Abschlussbekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)
    • Zwangsversteigerungen

    Amtsblatt Nr. 16 vom 10. Oktober 2019

    Inhaltsübersicht:

      • Öffentliche Bekanntmachung Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte an Parteien sowie Erfordernis der Einwilligung bei Melderegisterauskünften an Adressbuch-Verlage und über Alters- und Ehejubiläen
      • Öffentliche Bekanntmachung Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
        hier: Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c Absatz 1 Satz 1 Soldatengesetz - SG
      • Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Warstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Ortschaft Warstein vom 07.10.2019
      • Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Betriebshof Stadt Warstein zum 31.12.2018
      • Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Warstein zum 31.12.2018
      • Einladung der Jagdgenossenschaft Suttrop zur Genossenschaftsversammlung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Suttrop am 06.11.2019, 19:30 Uhr, Gasthof Bültmann, Suttrop
      • Zwangsversteigerungen

      Amtsblatt Nr. 15

      Die Nummer wurde nicht vergeben

      Amtsblatt Nr. 14 vom 05. September 2019

      Inhaltsübersicht:

        • Öffentliche Bekanntmachung der Einladung zur 41. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am 16.09.2019, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Feuerwehrhauses Warstein
        • Öffentliche Bekanntmachung der Hinweisbekanntmachung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Übertragung der Verpflichtung über die Vorprüfung von Wohngeld" nach § 100 Abs. 4 der Landeshaushaltsordnung zwischen der Stadt Rüthen und der Stadt Warstein
        • Öffentliche Bekanntmachung der zur Aufbereitung des Trinkwassers verwendeten Zusatzstoffe und der Härtebereich des Trinkwassers für den Versorgungsbereich der Stadtwerke Warstein

        Amtsblatt Nr. 13 vom 25.07.2019

        Inhaltsübersicht:

          • Öffentliche Bekanntmachung
            Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Warstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Ortschaft Warstein vom 12.07.2019
          • Öffentliche Bekanntmachung
            Satzung der Stadt Warstein über die Festsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Warstein vom 12.07.2019
          • Öffentliche Bekanntmachung
            67. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bebauungsplan "Neuaufstellung Wiebusch"), Ortschaft Belecke
            hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
          • Öffentliche Bekanntmachung
            Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Neuaufstellung Wiebusch", Ortschaft Belecke
            hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
          • Öffentliche Bekanntmachung
            Aufstellung einer Stellplatz- und Ablösesatzung als örtliche Bauvorschrift für die Stadt Warstein unter Aufhebung der Satzung vom 22.05.1990 für die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
            hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses vom 04.07.2019 gem. § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
          • Öffentliche Bekanntmachung
            Aufstellung einer Stellplatz- und Ablösesatzung als örtliche Bauvorschrift für die Stadt Warstein unter Aufhebung der Satzung vom 22.05.1990 für die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
            hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
          • Zwangsversteigerung