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Amtsblätter

Öffentliche Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt veröffentlicht. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Erscheinungstages des Amtsblattes vollzogen.

Damit diese Seite übersichtlich bleibt, finden Sie hier nur die letzten Ausgaben des Amtsblattes mit Inhaltsangabe aufgelistet und verlinkt. Weitere -ältere- Ausgaben finden Sie am Ende der Auflistung.

Amtsblätter aus den Vorjahren können Sie hier anfordern.

Amtsblatt Nr. 16 vom 10. Oktober 2019

Inhaltsübersicht:

    • Öffentliche Bekanntmachung Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte an Parteien sowie Erfordernis der Einwilligung bei Melderegisterauskünften an Adressbuch-Verlage und über Alters- und Ehejubiläen
    • Öffentliche Bekanntmachung Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)
      hier: Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c Absatz 1 Satz 1 Soldatengesetz - SG
    • Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Warstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Ortschaft Warstein vom 07.10.2019
    • Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Betriebshof Stadt Warstein zum 31.12.2018
    • Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Warstein zum 31.12.2018
    • Einladung der Jagdgenossenschaft Suttrop zur Genossenschaftsversammlung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Suttrop am 06.11.2019, 19:30 Uhr, Gasthof Bültmann, Suttrop
    • Zwangsversteigerungen

    Amtsblatt Nr. 15

    Die Nummer wurde nicht vergeben

    Amtsblatt Nr. 14 vom 05. September 2019

    Inhaltsübersicht:

      • Öffentliche Bekanntmachung der Einladung zur 41. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am 16.09.2019, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Feuerwehrhauses Warstein
      • Öffentliche Bekanntmachung der Hinweisbekanntmachung zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung "Übertragung der Verpflichtung über die Vorprüfung von Wohngeld" nach § 100 Abs. 4 der Landeshaushaltsordnung zwischen der Stadt Rüthen und der Stadt Warstein
      • Öffentliche Bekanntmachung der zur Aufbereitung des Trinkwassers verwendeten Zusatzstoffe und der Härtebereich des Trinkwassers für den Versorgungsbereich der Stadtwerke Warstein

      Amtsblatt Nr. 13 vom 25.07.2019

      Inhaltsübersicht:

        • Öffentliche Bekanntmachung
          Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Warstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Ortschaft Warstein vom 12.07.2019
        • Öffentliche Bekanntmachung
          Satzung der Stadt Warstein über die Festsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Warstein vom 12.07.2019
        • Öffentliche Bekanntmachung
          67. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bebauungsplan "Neuaufstellung Wiebusch"), Ortschaft Belecke
          hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
        • Öffentliche Bekanntmachung
          Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Neuaufstellung Wiebusch", Ortschaft Belecke
          hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
        • Öffentliche Bekanntmachung
          Aufstellung einer Stellplatz- und Ablösesatzung als örtliche Bauvorschrift für die Stadt Warstein unter Aufhebung der Satzung vom 22.05.1990 für die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
          hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses vom 04.07.2019 gem. § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
        • Öffentliche Bekanntmachung
          Aufstellung einer Stellplatz- und Ablösesatzung als örtliche Bauvorschrift für die Stadt Warstein unter Aufhebung der Satzung vom 22.05.1990 für die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
          hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
        • Zwangsversteigerung

        Amtsblatt Nr. 12 vom 27.06.2019

        Inhaltsübersicht:

          • Öffentliche Bekanntmachung Einladung zur 40. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am 08.07.2019, 18:00 Uhr, Feuerwehrhaus Warstein

          Amtsblatt Nr. 11 vom 06.06.2019

          Inhaltsübersicht:

            • 1. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt Möhnestraße 144" in der Ortschaft Sichtigvor
              Bebauungsplan gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBL. I S. 3634)

            Amtsblatt Nr. 10 vom 16.05.2019

            Inhaltsübersicht:

              • Öffentliche Bekanntmachung Einladung zur 39. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am 27.05.2019, 18:00 Uhr, Feuerwehrhaus Warstein
              • Öffentliche Bekanntmachung 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Stadtzentrum 1", Ortschaft Warstein, Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
                hier: Bekanntmachung der Neufassung des Änderungs-/ Aufstellungsbeschlusses vom 07.05.2019 gem. §§ 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I 3634)
              • Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Stadtzentrum 1", Ortschaft Warstein, entsprechend § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
                Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
              • Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des Entwurfes zur 66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Warstein (vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaik am Effelnerweg“), Ortschaft Belecke, gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
              • Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage am Effelnerweg" mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan, Ortschaft Belecke, gem. § 3 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
              • Öffentliche Bekanntmachung 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Warstein (Bebauungsplanbereich "Hüttengelände/Alte Kreisstraße"), Ortschaften Suttrop und Warstein
                hier: Bekanntmachung der Genehmigung gem. § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) auf Grund des Artikels 4 des Gesetzes vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057) i.V.m. der Überleitungsvorschrift § 233 Abs. 1 Satz 2 BauGB
              • Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan "Hüttengelände/Alte Kreisstraße" in den Ortschaften Suttrop und Warstein
                hier: Abschlussbekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) auf Grund des Artikels 4 des Gesetzes vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057) i.V.m. der Überleitungsvorschrift § 233 Abs. 1 Satz 2 BauGB
              • Zwangsversteigerungen