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Ortsrecht

Amtsblätter

Damit diese Seite übersichtlich bleibt, finden Sie hier nur die letzten Ausgaben des Amtsblattes mit Inhaltsangabe aufgelistet und verlinkt. Weitere -ältere- Ausgaben finden Sie am Ende der Auflistung.

Amtsblätter aus den Vorjahren fordern Sie hier an.

Amtsblatt Nr. 11 vom 30.08.2018

Inhaltsübersicht:

  1. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Warstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Ortschaft Warstein.
  2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Warstein über die Festsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Warstein vom 27.07.2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.2017.
  3. Öffentliche Bekanntmachung Lärmaktionsplan für die Stadt Warstein (Stufe 3) vom Juli 2018
    hier: Beschluss des Lärmaktionsplanes sowie Öffentlichkeits-information gem. § 47 d des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771) geändert worden ist.
  4. Öffentliche Bekanntmachung der zur Aufbereitung des Trinkwassers verwendeten Zusatzstoffe sowie des Härtebereichs des Trinkwassers für den Versorgungsbereich der Stadtwerke Warstein.

Amtsblatt Nr. 10 vom 19.07.2018

Inhaltsübersicht:

  1. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Warstein über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Ortschaft Warstein.
  2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Warstein über die Festsetzung der Elternbeiträge für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Warstein vom 27.07.2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.2017.
  3. Öffentliche Bekanntmachung Lärmaktionsplan für die Stadt Warstein (Stufe 3) vom Juli 2018
    hier: Beschluss des Lärmaktionsplanes sowie Öffentlichkeits-information gem. § 47 d des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771) geändert worden ist.
  4. Öffentliche Bekanntmachung der zur Aufbereitung des Trinkwassers verwendeten Zusatzstoffe sowie des Härtebereichs des Trinkwassers für den Versorgungsbereich der Stadtwerke Warstein.

Amtsblatt Nr. 9 vom 05.07.2018

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2015 der Stadt Warstein

  2. Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Warstein

  3. Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen der Stadt Warstein für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 im Jugendschöffengericht Soest und der Jugendkammer des Landgerichts Arnsberg

  4. Öffentliche Bekanntmachung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fritz-Josephs-Straße 5" in der Ortschaft Sichtigvor als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)
    hier: Abschlussbekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 BauGB

  5. Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt Möhnestraße 144" einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan, Ortschaft Sichtigvor, entsprechend § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB

  6. Öffentliche Bekanntmachung 3. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark Warstein-Belecke"; Ortschaft Belecke
    hier: Bekanntmachung des Änderungs-/Ergänzungsbeschlusses vom 27.06.2018 gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)

  7. Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark Warstein-Belecke", Ortschaft Belecke, gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634)

  8. Öffentliche Bekanntmachung 1. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark Warstein-Belecke II"; Ortschaft Belecke
    hier: Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses vom 27.06.2018 gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) i.V.m. der Überleitungsvorschrift § 233 Abs. 1 Satz 2 BauGB.

  9. Öffentliche Bekanntmachung
    1. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark Warstein-Belecke II", Ortschaft Belecke
    hier: 1. Weiterführung der Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) i.V.m. der Überleitungsvorschrift § 233 Abs. 1 Satz 2 BauGB und 2. Öffentliche Auslegung entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB

Amtsblatt Nr. 8 vom 21.06.2018

Inhaltsübersicht:

  1. Öffentliche Bekanntmachung Einladung zur 33. Sitzung des Rates der Stadt Warstein am 02.07.2018, 18:15 Uhr, Feuerwehrhaus Warstein
  2. Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Warstein für die Amtszeit vom 1.1.2019 bis 31.12.2023 in den - gemeinsamen - Schöffengerichten im Landgerichtsbezirk Arnsberg und den Strafkammern des Landgerichts Arnsberg
  3. Öffentliche Bekanntmachung Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Marktplatz und Dr.-Segin-Platz
  4. Zwangsversteigerung

Amtsblatt Nr. 7 vom 17.05.2018

Inhaltsübersicht:

  1. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Warstein vom 12.12.2011
  2. Zwangsversteigerung

Satzungen - Ortsrecht