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Hinweise zu Sitzungen kommunaler Gremien

Bei Sitzungen kommunaler Gremien gilt die sog. 3-G-Regel (genesen-geimpft-getestet).

Damit besteht eine Testpflicht vor der Teilnahme an Sitzungen als Gremienmitglied, Besucher, Zuhörer oder Verwaltungsmitarbeitende, falls die betreffende Person nicht immunisiert ist. An der Sitzung dürfen daher nur Personen teilnehmen, die nachweislich durch Genesung oder Impfung als immunisiert gelten oder durch einen Antigenschnelltest oder PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, nachweisen, dass keine COVID19-Infektion vorliegt. Bitte bringen Sie zu Sitzungen Ihren entsprechenden Nachweis mit. Die Stadt Warstein als Veranstalter ist zur Kontrolle dieser Nachweise verpflichtet.

Bitte beachten Sie auch die Aushänge zu Verhaltensregeln und Hygienemaßnahmen zum Schutz vor COVID19 im Eingangsbereich des Sitzungsraumes.

Es muss mindestens eine medizinische Maske getragen werden. Diese darf an den Sitzplätzen abgenommen werden. Bitte nehmen Sie bei Corona-Symptomen nicht an der Sitzung teil.

Präsenzsitzungen Corona-Pandemie

  • 20. Oktober, 18:00 Uhr, Forstausschuss, Warsteiner Waldwirtschaft Bilsteintal
  • 27. Oktober, 18:00 Uhr, Rat, Neue Aula Sekundarschule, Belecke
  • 28. Oktober, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales, Forum Gymnasium Warstein
  • 08. November, 17:30 Uhr, Haupt-, Finanz- und Klimaausschuss, Neue Aula Sekundarschule, Belecke
  • 08. November, 18:00 Uhr, Rat, Neue Aula Sekundarschule, Belecke
  • 10. November, 18:00 Uhr, Ausschuss für Rechnungs- und Wahlprüfung (vorläufiger Termin), Neue Aula Sekundarschule, Belecke
  • 18. November,, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bauen und Digitales, Neue Aula Sekundarschule, Belecke
  • 29. November, 18:00 Uhr, Haupt-, Finanz- und Klimaausschuss, Neue Aula Sekundarschule, Belecke
  • 07. Dezember, 18:00 Uhr, Stadtentwicklungsausschuss, Neue Aula Sekundarschule, Belecke
  • 08. Dezember, 18.00 Uhr, Betriebsausschuss, Neue Aula Sekundarschule, Belecke
  • 13. Dezember, 18:00 Uhr, Rat, Neue Aula Sekundarschule, Belecke

Einwohnerfragestunden

Im Rahmen der Transparenzoffensive bietet die Stadt Warstein den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin in jeder Sitzung des Rates sowie in den Ausschusssitzungen die Gelegenheit, Fragen zu stellen, die Einwohnerfragestunden. "Durch die Corona-Krise konnten über Wochen hinweg Gremiensitzungen nicht oder nur stark eingeschränkt stattfinden. Ende Mai wird der Sitzungsbetrieb unter Einhaltung der Hygieneregeln für einige Ausschüsse und den Rat wieder aufgenommen. Unsere Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, in den Fachausschüssen und den Ratssitzungen ihre Fragen im öffentlichen Teil zu stellen", betont Bürgermeister Thomas Schöne.

Um einen sinnvollen Ablauf zu gewährleisten, sieht die Geschäftsordnung des Rates zu dem Tagesordnungspunkt Anfragen der Einwohner einige "Spielregeln" vor, z. B.:

• Die Anfragen richten sich an den Bürgermeister bzw. den Ausschussvorsitzenden und müssen sich auf Angelegenheiten der Stadt Warstein beziehen.
• Der Bürgermeister/Ausschussvorsitzende beantwortet die Fragen mündlich. Ist eine sofortige Beantwortung nicht möglich, kann die Frage auch "mitgenommen" und anschließend schriftlich beantwortet werden.
• Jeder Fragesteller darf zwei Fragen und zwei Zusatzfragen stellen.
• Die Fragen dürfen sich dabei allerdings nicht auf konkret anstehende Tagesordnungspunkte der jeweils anstehenden Sitzung beziehen.

Aktuell kommt eine Bitte der Stadt hinzu, für die die Verwaltung wegen der Herausforderungen der Corona-Krise um Verständnis bittet: Um die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln besser koordinieren und vorbereiten zu können, werden interessierte Bürgerinnen und Bürger gebeten, sich vorher anzumelden. Dies kann bei Frau Margit Wulf per Mail (m.wulf(at)warstein.de) oder per Telefon (02902/81-210) erfolgen.

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