Warstein Logo

Aufstellung einer Stellplatz- und Ablösesatzung

 

Aufstellung einer Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Warstein als örtliche Bauvorschrift für die Stadt Warstein unter Aufhebung der Satzung vom 22.05.1990 für die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen

Der Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Warstein hat in seiner Sitzung am 04.07.2019 den Beschluss zur Aufstellung einer Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Warstein gefasst.
Der Geltungsbereich ist aus den Abgrenzungskarten Gemeindegebietsteil I ersichtlich.

In der Sitzung am 19.11.2019 wurde die öffentliche Auslegung des Entwurfs einer Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Warstein gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Die Pflicht zur Herstellung von Kfz- und Fahrradabstellplätzen baulicher Anlagen ist in der Landesbauordnung 2018 (am 01.01.2019 in Kraft getreten) in § 48 neu geregelt worden.
Die Stadt Warstein beabsichtigt erstmals eine einheitliche Stellplatz- und Ablösesatzung in Anlehnung an die Muster-Stellplatzsatzung des Landes NRW für das Stadtgebiet aufzustellen. Die Landesbauordnung NRW (§ 89 Absatz 1 Nr. 4 BauO NRW) ermächtigt die Städte und Gemeinden, die Anzahl der Stellplätze in ihrer Größe und Beschaffenheit in einer eigenen Stellplatzsatzung zu regeln. Ziel ist es durch die Neuordnung der Gebietsteile mit einhergehender Senkung des Beitrages eine Verbesserung der städtebaulichen Situation zu erreichen.

Der Entwurf der Stellplatz- und Ablösesatzung wird mit den Ergebnissen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, in der Zeit vom

09.12.2019 bis 24.01.2020 (einschließlich)

bei der Stadtverwaltung Warstein, Sachgebiet Stadtentwicklung, Technisches Rathaus, Schulstraße 7, Erdgeschoss, 59581 Warstein, öffentlich ausgelegt.

Die Auslegung wurde unter Berücksichtigung der Feiertage (Weihnachten und Neujahr) entsprechend angemessen verlängert.

Die Auslegung findet wie folgt statt:

  • montags bis einschließlich freitags zwischen 8.30 Uhr und 12.30 Uhr,
  • dienstags zwischen 14.00 Uhr und 16.00 Uhr und
  • donnerstags zwischen 14.00 Uhr und 17.00 Uhr

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte den DOWNLOADS.